AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen<
Website: https://sieg-und-soehne.de
Inhaltsverzeichnis – Allgemeine Geschäftsbedingungen
Schnelle Navigation zu den jeweiligen AGB-Abschnitten. (Platzhaltertexte können durch spezifische Klauseln ersetzt werden.)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer („Kunde“) mit der Agentur sieg & soehne GmbH über den Online Shop abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. 1.2 „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). 1.3 „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss
2.1 Produktdarstellungen im Online Shop sind keine verbindlichen Angebote; sie fordern den Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebots auf. 2.2 Der Kunde gibt sein Angebot über das Online Bestellformular ab, indem er die ausgewählten Waren in den Warenkorb legt, den elektronischen Bestellprozess durchläuft und den Bestellabschluss Button betätigt. Ein Angebot kann auch telefonisch, per Fax, per E Mail oder postalisch abgegeben werden. 2.3 Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen durch (a) Übersendung einer Auftragsbestätigung (Schrift- oder Textform), (b) Lieferung der bestellten Ware oder (c) Aufforderung zur Zahlung nach Bestellung. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung folgt. Erfolgt keine Annahme innerhalb dieser Frist, gilt das Angebot als abgelehnt. 2.4 Wählt der Kunde eine von PayPal angebotene Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S. à r.l. et Cie, S.C.A., L 2449 Luxemburg, nach den PayPal Nutzungsbedingungen bzw. Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal Konto. Bei diesen Zahlungsarten kann unsere Vertragsannahme bereits mit Klick auf den Bestellabschluss Button fingiert sein. 2.5 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Bestellabschluss in Textform (z. B. per E Mail) übermittelt. Bei einem im Shop eingerichteten Nutzerkonto können die Bestelldaten dort eingesehen werden. 2.6 Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung können Eingabefehler durch sorgfältiges Lesen der Bestellübersicht erkannt; Korrekturen sind bis zum Klick auf den Bestellabschluss Button über die üblichen Tastatur und Mausfunktionen möglich. Die Zoom Funktion des Browsers kann die Erkennung von Eingabefehlern erleichtern. 2.7 Vertragssprache ist Deutsch. 2.8 Die Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgt regelmäßig per E Mail. Der Kunde stellt sicher, dass die angegebene E Mail Adresse zutreffend ist und E Mails von uns bzw. unseren Dienstleistern nicht durch SPAM Filter blockiert werden.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu; Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung. 3.2 Gesetzlich kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen sein, insbesondere bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. 3.3 Kein Widerrufsrecht besteht für Verbraucher, die beim Vertragsschluss keinem EU Mitgliedstaat angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der EU liegen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern nicht anders angegeben, sind die Preise Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer und Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. 4.2 Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche, vom Kunden zu tragende Kosten entstehen (z. B. Bankgebühren, Wechselkurskosten, Zölle/Steuern). Solche Kosten können auch anfallen, wenn die Zahlung aus einem Nicht EU Land erfolgt. 4.3 Verfügbare Zahlungsarten werden im Online Shop angezeigt. 4.4 Bei vereinbarter Vorauskasse per Banküberweisung ist der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, sofern kein späterer Termin vereinbart ist. 4.5 Bei der Zahlungsart „SOFORT“/Klarna gilt: Abwicklung über SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München. Informationen: https://www.klarna.com/sofort/.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Soweit Versand angeboten wird, erfolgt die Lieferung innerhalb des ausgewiesenen Liefergebietes an die im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. 5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z. B. Annahmeverzug, unzustellbare Adresse), trägt der Kunde die dadurch entstehenden angemessenen Mehrkosten. Dies gilt nicht für die Hinsendekosten im Falle eines wirksam ausgeübten Widerrufs; insoweit gelten die Regeln der Widerrufsbelehrung. 5.3 Gefahrübergang: — Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe an Spediteur/Frachtführer/Transporteur auf den Kunden über. — Bei Verbrauchern geht die Gefahr grundsätzlich erst mit Übergabe an den Verbraucher oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen über, wenn der Verbraucher den Transporteur selbst beauftragt hat und wir ihn nicht benannt haben. 5.4 Selbstbelieferungsvorbehalt: Bleibt unsere Selbstbelieferung trotz Abschlusses eines konkreten Deckungsgeschäfts unverschuldet aus, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Wir informieren den Kunden unverzüglich und erstatten bereits erbrachte Zahlungen. 5.5 Bieten wir Abholung an, kann der Kunde die Ware während der angegebenen Geschäftszeiten an der benannten Adresse abholen; Versandkosten fallen dann nicht an. 5.6 Bei individualisierten Waren beginnt die Lieferzeit erst nach vollständiger Daten /Motivfreigabe durch den Kunden und – bei Vorkasse – nach Zahlungseingang.
6. Eigentumsvorbehalt
Treten wir in Vorleistung, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises in unserem Eigentum.
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist. 7.2 Für Unternehmer gilt: (a) Wir wählen die Art der Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung). (b) Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung; bei gebrauchten Waren sind Mängelrechte ausgeschlossen. (c) Die Verjährung beginnt bei Ersatzlieferungen nicht erneut. 7.3 Ausnahmen von den Einschränkungen nach 7.2: (a) Ansprüche auf Schadens und Aufwendungsersatz, (b) arglistiges Verschweigen von Mängeln, (c) Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, (d) etwaige Aktualisierungspflichten bei Waren mit digitalen Elementen. 7.4 Gesetzliche Verjährungsfristen für einen etwaigen gesetzlichen Rückgriffsanspruch (§§ 445a, 445b BGB) bleiben unberührt. 7.5 Kaufmännische Untersuchungs und Rügepflicht: Handelt der Kunde als Kaufmann i. S. d. § 1 HGB, gelten die Pflichten aus § 377 HGB. Unterlassene, verspätete oder unzureichende Rügen führen zur Genehmigungsfiktion. 7.6 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und uns zu informieren; die Unterlassung hat keine Auswirkungen auf gesetzliche oder vertragliche Ansprüche.
8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben
8.1 Schulden wir neben der Lieferung die Verarbeitung/Individualisierung nach Kundenvorgaben, stellt der Kunde alle erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Logos etc.) in den von uns vorgegebenen Dateiformaten, Maßen und Qualitäten bereit und räumt uns die zur Vertragsdurchführung erforderlichen Nutzungsrechte ein. 8.2 Der Kunde ist allein verantwortlich für die Rechteklärung und Rechtmäßigkeit der Inhalte. Er gewährleistet, dass keine Rechte Dritter (insb. Urheber , Marken , Persönlichkeitsrechte) verletzt werden. 8.3 Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der vertragsgemäßen Nutzung der bereitgestellten Inhalte resultieren, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten, es sei denn, der Kunde hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten. 8.4 Wir behalten uns vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn bereitgestellte Inhalte gegen gesetzliche/behördliche Vorgaben oder die guten Sitten verstoßen (z. B. verfassungsfeindliche, diskriminierende, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende Inhalte).
9. Anwendbares Recht
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG). 9.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird. 9.3 Die Rechtswahl gilt nicht in Bezug auf das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem EU Mitgliedstaat angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse außerhalb der EU liegen.
10. Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU Kommission stellt eine Plattform zur Online Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. 10.2 Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Kundeninformationen zum Online Bestellablauf
- Schritte zum Vertragsschluss: Artikel auswählen, Warenkorb, Eingabe von Kundendaten, Auswahl von Versand und Zahlung, Bestellübersicht/Prüfung, verbindlicher Abschluss durch Klick auf den Bestellabschluss Button. - Korrekturmöglichkeiten: Bis zum Abschluss über die Eingabefelder/Funktionen möglich; Abbruch jederzeit möglich; Browser Zoom hilft bei Fehlererkennung. - Vertragstextspeicherung: Siehe Ziffer 2.5. - Vertragssprache: Deutsch. - Kundenservice/Kontakt: siehe Kopf dieser AGB. - Verhaltenskodizes: Keine Teilnahme an spezifischen Kodizes benannt.
12. Produktions- und Mengentoleranzen (branchenspezifisch)
12.1 Bei der Fertigung individualisierter Werbemittel sind produktionsbedingte Abweichungen in Farbe, Material, Maßhaltigkeit, Positionierung und Druckbild technisch bedingt und innerhalb üblicher Branchentoleranzen kein Mangel. 12.2 Digitale Ansichten/Korrekturabzüge sind nicht farbverbindlich. Für verbindliche Farbgebung ist ein kostenpflichtiger Proof/Andruck erforderlich. 12.3 Mengenabweichungen von bis zu ±10 % sind branchenüblich; abgerechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.
13. Freigabe-, Daten- und Änderungsprozesse (branchenspezifisch)
13.1 Produktionsbeginn erfolgt erst nach motiv /datenbezogener Freigabe durch den Kunden und – bei Vorkasse – nach Zahlungseingang. 13.2 Änderungen nach Freigabe sind nur gegen Mehraufwand und soweit technisch möglich realisierbar; etwaige Terminverschiebungen bleiben vorbehalten. 13.3 Der Kunde liefert druck /produktionsfähige Daten gemäß unseren Spezifikationen (Formate, Farbräume, Auflösungen, Schnittmarken). Abweichungen können Qualitätseinbußen verursachen, für die wir nicht haften, wenn sie auf nicht konformen Daten beruhen. Hinweis: Bitte tragen Sie die Kontakt und Domainangaben sowie die konkret angebotenen Zahlungsarten ein und halten Sie die Hinweise im Checkout konsistent. Platzieren Sie die Widerrufsbelehrung separat und verlinken Sie aus Ziffer 3.